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Zuletzt aktualisiert: 01. Dezember 2018

E034 1504

Die Bürgerversicherung bedeutet Solidarität aller Bürger für alle Bürger

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. fordert die Einführung einer Solidarischen Sozialversicherung für Gesundheit und Pflege sowie Arbeitslosigkeit und Altersversorgung.

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Zuletzt aktualisiert: 25. August 2018

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  © Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V.

Die Ausarbeitung der Publikationen war mit erheblichem Aufwand verbunden. Deshalb bitten wir alle Nichtmitglieder, die Texte übernehmen möchten, oder Publikationen angefordert haben, die Arbeit der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. mit einer Zuwendung zu unterstützen.

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. ist als Körperschaft vom Finanzamt München anerkannt. Damit ist sie mit diesem Bescheid berechtigt, Zuwendungsbestätigungen für Spenden auszustellen.

Vielleicht können Sie sich sogar dazu entschließen, Mitglied zu werden. Wir würden uns freuen.

• Vortrag „Altersversorgung in Deutschland – ein Zwei-Klassenrecht“ von Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
  Ein jederzeit buchbarer Vortrag! Näheres siehe Titellink.
• Bitte beachten Sie unsere Pressemitteilungen auf der Seite Presseveröffentlichungen und bei News Aktuell und openPR

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Zuletzt aktualisiert: 25. August 2018

Über das Zwei-Klassenrecht zur Zwei-Klassengesellschaft

Redemanuskript eines Vortrags, der von unserem Vorstandsmitglied Otto W. Teufel in dieser und ähnlicher Form auf Einladung von Partnerorganisationen, Vereinen und Parteien bei verschiedenen Gelegenheiten gehalten wurde. Die Weitergabe und Nutzung des Manuskripts ist unter der Voraussetzung zulässig und erwünscht, dass Quelle und Datum der Veröffentlichung angegeben werden.

Im Rentenrecht sind Arbeitnehmer und Rentner Opfer einer jahrzehn­telangen skrupellosen Politik. Wir haben in Deutschland nicht nur unterschiedliche Systeme für die Altersversorgung, wir haben dafür auch unterschiedliches Recht. Die­se Feststellungen möchte ich in meinem Vortrag belegen.

Das Redemanuskript können Sie hier weiterlesen

Das Redemanuskript zum Herunterladen: Kennzeichnung E000 -1112

Die Grafiken zum Herunterladen: Kennzeichnung E000-1112

Informationen zum Vortrag zum Herunterladen: Kennzeichnung E001-0903

Die Publikationen der ADG unterliegen den Regeln der creative commons license 3.0 Deutschland.

Weitere Informationen siehe auch unter

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Zuletzt aktualisiert: 22. Mai 2017

Liebe Mitglieder und Freunde der ADG

In der Zeit vom 17.–19. April 2015 hatte die ADG wieder einen Stand auf der Messe „Die66“. Im Vorfeld haben fleißige Aktive mehrere Monate gegrübelt, geplant, geschrieben, korrigiert und rechtzeitig 10 Flugblätter neu erstellt und 16 aktualisiert. Wie Sie an der aktuellen Ausgabe der Flugblätter sehen, haben wir an der Darstellung gearbeitet, das Logo und den Slogan aufgefrischt. Damit das Erscheinungsbild in allen Medien einheitlich ist, wurde auch das ADG-Internet überarbeitet. Wir haben auch da die Gelegenheit ergriffen, unsere Anliegen besser an die Menschen zu bringen und planen, in Zukunft verstärkt die Medien des Internets zu nutzen.

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Zuletzt aktualisiert: 22. Mai 2017

am Beispiel der Siemens AG

Gemäß § 16 BetrAVG müssen Betriebsrenten alle 3 Jahre an den inflationsbedingten Kaufkraftverlust angepasst werden.

Geschieht das nicht unaufge­fordert, muss der Betriebsrentner nachfragen (Holschuld). Für die ehemaligen Siemensmitarbeiter macht die PSG in Berlin das, nach unseren Erfahrungen, automatisch. Dazu wird eine 2-stufige Regel angewendet:

1. Stufe: „Erstanpassung“
Für die jeden Monat neu hinzukommenden Betriebsrentner wird nach 3 Jahren (plus 0 bis 11 Monate) zum 1. April eine „Erstanpassung“ durchgeführt.

2. Stufe: „turnusmäßige Anpassung“
Nach der „Erstanpassung“ folgt alle 3 Jahre zum 1. April eine „turnusmäßige“ Anpassung.

Hintergrund:

Das Gesetz verlangt eine Anpassung nur alle 3 Jahre. Es kommen aber jeden Monat neue Betriebsrentner hinzu. Deshalb fasst Siemens die Betriebsrentner eines Jahrganges zu einer sog. „Kohorte“ zusammen – es entstehen also 3 Kohorten – „A“, „B“ und „C“ (siehe Tabelle). Siemens führt zwar jedes Jahr eine Anpassung durch, aber jeweils nur für eine der drei Kohorten.

Zum grau markierten Feld:
Beispiele „Erstanpassung“:
Aktuelle Fälle der Betriebsrentner, die von April 2008 bis März 2009 erstmalig Betriebsrente von Siemens erhielten: für sie wurde zum 1.4.2012 eine Anpassung durchgeführt und zwar:

Beispiel 1:
5,5% für jemanden (3 Jahre + 10 Monate),
der zum 1.6.2008 die erste Zahlung bekam

Beispiel 2:
5,4% für jemanden (3 Jahre + 3 Monate),
der zum 1.1.2009 die erste Zahlung bekam

Beispiel 3:
5,3% für jemanden (3 Jahre + 1 Monat),
der zum 1.3.2009 die erste Zahlung bekam

Die Anpassungsformel ist kein Geheimnis. Sie beruht auf dem Verbraucherpreisindex (VPI) im Betrachtungszeitraum. Die monatlichen Ver­braucherpreisindizes werden vom statistischen ­Bundesamt ermittelt und veröffentlicht (auch im Internet). Der Anpassungsprozentsatz errechnet sich nun wie folgt.

Beispiel:
Zahlungsbeginn: 01.01.2009
Erstanpassung: 01.04.2012
Anpassungszeitraum: 01.01.2009–31.03.2012

* (VPI März 2012 : VPI Dez. 2008 – 1) x 100 = Anpassungsprozentsatz*
(112,6 : 106,8 – 1) x 100 = 5,4%

Noch eine gute Nachricht:
Auch wenn ein Unternehmen die Auszahlungen auf eine Pensionskasse überträgt, bleibt es in der Verantwortung. Dies geht aus einem Entscheid des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hervor, wonach das Unternehmen die Zahlungen wieder aufnehmen muss, wenn die Pensionskasse zahlungsunfähig wird. (Az.: 3 AZR 408/10) 

Friedrich W. Meissner / Norbert Maier