Am 10. März 2012 habe ich auf Einladung der Piratenparte bei deren 2. Bayernplenum einen Vortrag zum Thema Rentenpo­litik/Die Zukunft der Renten gehalten. Ziel der nachfolgen­den Veranstaltung war, ein Positionspapier für die Partei zu erstellen. Wie weit unsere Vorstellungen Eingang ins Pro­gramm der Partei finden, bleibt abzuwarten.

Als Orientierung für ein zu­künftiges System habe ich das Rentensytem der Schweiz ge­nannt. An diesem Beispiel lässt sich bestens zeigen, wie leis­tungsfähig, solidarisch und ge­recht ein Umlagesystem sein kann, wenn die Regierung sich nicht an der Rentenkasse ver­greift (s. Kasten).

Schweiz

Deutschland

System

Volksversicherung

Arbeitnehmerversicherung

Verfahren

Umlageverfahren

Umlageverfahren

Beitragssatz 2012

9,7%

19,6 %

Alters-Rentemin

966 €

Alters-Rentedurchschn.

713 €

Alters-Rentemax

1933 €

Beitragsbemessungsgrenze

Keine

5 600 € (4 800 €)

beitragspflichtig

Erwerbseinkommen und Vermögen

Erwerbseinkommen

Ich habe die Forderungen aus unserem Positionspapier als die gemeinsamen Vorstellungen unserer Kooperation für die Zukunft der Renten vorgetra­gen und ein Exemplar des Posi­tionspapiers überreicht, dazu unsere Schriften zum Zwei-Klassenrecht und den versiche­rungsfremden Leistungen.

Ich habe betont, dass man über die Zukunft der Renten nur sachgerecht diskutieren kann, wenn man sich mit den Fehlern und Mängeln im bestehenden System auseinandersetzt. Ich hatte den Eindruck, dass auch die Botschaft bei den 30 bis 40 Besuchern gut angekommen ist, dass es hier in erster Linie nicht um die Rentner geht (na­türlich auch), sondern dass die Renten­reformen insbesondere die Bei­tragszahler betreffen.

Otto W. Teufel

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