Wie der Presse zu entnehmen war, sollen die Renten zum 01.07.2011 um 0,99 Prozent erhöht werden. Während die Einkommen im vergangenen Jahr um 3,1 Prozent gestiegen sind, kommen bei den Renten der Nachhaltigkeitsfaktor, der Riesterfaktor und der Nachholfaktor zu ihrer vollen Wirkung. Wir halten das für ungerecht und werden deshalb rechtzeitig im Juni einen Mustertext für einen Widerspruch zur Verfügung stellen.
Sie erhalten die Rentenanpassungsmitteilung der DRV im Juni, wenn die Rente am Ende des Vormonats ausgezahlt wird (Ende Juni für Juli), bzw. im Juli, wenn die Rente am Monatsende ausgezahlt wird (Ende Juli für Juli). Sie haben dann jeweils einen Monat Zeit, um gegen die zu geringe Rentenanpassung Widerspruch einzulegen.
Die ADG empfiehlt allen Rentnern, das zu tun, um den Bescheid nicht rechtskräftig werden zu lassen, da zur Zeit sowohl beim Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die zu geringe Rentenanpassung 2007 (SoVD und VdK), als auch beim EuGH für Menschenrechte eine von der ADG unterstützte Beschwerde ebenfalls gegen die zu geringe Rentenanpassung 2007 anhängig sind.
Anpassung der Betriebsrenten
Nach dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung besteht für Betriebsrenten alle drei Jahre eine Anpassungsüberprüfungspflicht (§16). Die Verpflichtung zur Anpassung gilt als erfüllt, wenn sie nicht geringer ist als der Anstieg des Verbraucherpreisindexes für Deutschland (s. Seite 6, Statis, Verbraucherpreise) oder der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens im Prüfungszeitraum. Ersatzweise können die laufenden Leistungen jährlich wenigstens um 1 Prozent angepasst werden.
Für einen Teil der ehemaligen Siemens-Mitarbeiter ist der 01. April dieses Jahres der Stichtag für die Anpassung der Betriebsrenten. Wer also zu dieser Gruppe gehört und Ende April feststellt, dass keine Anpassung erfolgt ist, sollte diese umgehend bei der betreuenden Abteilung einfordern
Otto W. Teufel
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