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Der ADG-Blog
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Politik & Demokratie-Blog
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In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.
- Was interessieren mich die Wahlen zum Europaparlament?
- Vom 6. bis 9. Juni 2024 werden Millionen von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitwirken.
- Bei der Wahl können Sie mitentscheiden, in welche Richtung es gehen soll. Wählen ist eine kollektive Errungenschaft – und wir alle tragen eine kollektive Verantwortung, zu ihrem Erhalt beizutragen.
- Wofür/für wen soll ich mich entscheiden?
- Jeder in ein Wahlregister seines Landes eingetragene EU-Bürger kann eine Stimme für eine Partei abgeben.
- Welche Parteien zur Wahl stehen veröffentlicht der Wahlleiter, wlche Ziele die Parteien verfolgen und ob diese mir gefallen erfahren Sie beim Wahl-O-Mat des Bundesamtes für politische Bildung (bpb). Dieser wird am 07. Mai 2024 freigeschaltet.
Aber warum sollten mich die Wahlen interessieren?
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Am 1. April 1924, wurde Hitler nach einem wohlwollenden Prozess zu einer milden Strafe verurteilt – sehr viel milder als geltendes Recht und Gesetz es vorschrieben. Nur zu fünf Jahren Festungshaft in Landsberg wurde er verurteilt
Vorausgegangen war am 9. November 1923 der Hitler-Putsch.
Adolf Hitlers und zweitausend Putschisten marschierten zur Münchner Feldherrnhalle.Vorher hatte Hitler im Münchner Bürgerbräukeller die Revolution ausgerufen,Mitglieder der bayerischen Regierung, den Oberbürgermeister und Stadträte als Geiseln genommen,die Notendruckerei ausrauben lasssen und ist mit seiner SA zur Feldherrnhalle, dem Sitz des Wehrbereichskommandos, marschiert.
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Der renommierte deutsche Soziologe Oskar Negt beschäftigte sich In mit den Fragen von Arbeit, Würde und Globalisierung. In seinem Buch „Wozu noch Gewerkschaften?“ richtet Negt an die Gewerkschaften kritisch die Frage nach deren neuen Herausforderungen.
Oskar Negt war am 30. November 2010 zu Gast in der Arbeiterkammer Wien (AK) bei der Veranstaltungsreihe "Wiener #Stadtgespräch". In seinem Buch "Der politische Mensch. Demokratie als Lebensform", dass er vorstellt, zieht er die Summe seiner Beschäftigung mit politischer Bewusstseinsbildung. Seine zentralen Forschungsthemen sind Arbeit und menschliche Würde sowie Globalisierung.
Seine Thesen:
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Die Debatte ist ein Lehrstück gelebter Demokratie.
Nach einer Klage der CDU/CSU vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Schuldenbremse, nach langen Gesprächen in der Koalition, in den unterschiedlichen Gremien und im Haushaltsausschuss hat der Bundestag in zweiter Lesung in der Zeit vom 30.1.2024 bis 1.02.2024 den Bundeshaushalt 2024 beraten und die Einzelpläne beschlossen.
Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums "Bundeshaushalt interkativ" kann man ermitteln, wie groß die einzelnen Posten im Haushalt sind. Dort beträgt der Posten für das Bundesministerium Arbeit und Soziales 38,52% und ist damit der größte Einzelhaushalt.
Über den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde im Bundestag am 1.2.2024 im TOP Einzelplan 11 von 11:05 Uhr bis 12:55 Uhr debattiert. Die Debatte kann im Internet des Deutschen Bundestages in Wort und Schrift nachverfolgt werden unter
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»Die regierenden Parteien betrügen das Volk.« Dies glauben 30% der Bevölkerung nach der neuesten Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Zitate aus dem Vorwort der Studie:
Ein Teil der Mitte der Gesellschaft distanziert sich von der Demokratie. ... Dabei hat die Mitte – haben Menschen und politische Gruppen, die für sich in Anspruch nehmen, die Mitte zu vertreten – eine hohe Verantwortung für den Fortbestand der Demokratie.
Mit dem Blick auf den gegenwärtigen gesellschaftlichen Zustand der Bundesrepublik richtet sich die aktuelle »Mitte-Studie« auf die Auseinandersetzungen mit Krisen, Unsicherheiten, Kriegsfolgen sowie mit den Klima- und Energiedebatten.
Aus der Geschichte lernen!
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„Wie ist unsere Demokratie zu retten?“ Diese Frage stand im Zentrum des Gespräch.
Claudine Nierth ist Künstlerin und setzt sich seit über 25 Jahren auf Bundesebene im Verein Mehr Demokratie für mehr direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden und Bürgerräten ein und wird nicht müde, für die Stimmen der deutschen Bürger:innen zu kämpfen.
Was hat Frau Nierth politisiert, woher kommt ihr Vertrauen in die Menschen, wann hat sie ihre Meinung ändert und was das mit Kunst mit Politik zu tun hat. Im Interview Podcast Hotel Matze spricht Matze Hielscher über die Demokratie der Zuneigung, es geht um Selbstwirksamkeit, politische Macht, um Spaltung und Veränderung.