Politik & Demokratie-Blog
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Die Genfer Konventionen sind insgesamt vier Abkommen zwischen Staaten, die in ihrer heute gültigen Fassung am 12. August 1949 vereinbart wurden und international verbindliche Regeln zum Umgang mit Kriegsgefangenen, verwundeten Soldaten und Zivilisten in Kriegen aufstellen.
Am 22. August 1864 wurde im Stadthaus von Genf von zwölf Staaten die erste Genfer Konvention betreffend die Linderung des Loses der im Felddienst verwundeten Militärpersonen angenommen. Beteiligt waren die europäischen Staaten: Baden, Belgien, Dänemark, Frankreich, Hessen, Italien, die Niederlande, Portugal, Preußen, die Schweiz, Spanien und Württemberg. Noch im Dezember des gleichen Jahres kamen die skandinavischen Länder Norwegen und Schweden hinzu.
In der weiteren Folge entwickelte sich daraus das Völkerrecht. Dies legt die rechtlichen Verpflichtungen der Staaten in ihrem Verhalten untereinander und in ihrer Behandlung von Einzelpersonen innerhalb der Staatsgrenzen fest.
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Am 1. April 1924, wurde Hitler nach einem wohlwollenden Prozess zu einer milden Strafe verurteilt – sehr viel milder als geltendes Recht und Gesetz es vorschrieben. Nur zu fünf Jahren Festungshaft in Landsberg wurde er verurteilt
Vorausgegangen war am 9. November 1923 der Hitler-Putsch.
Adolf Hitlers und zweitausend Putschisten marschierten zur Münchner Feldherrnhalle.Vorher hatte Hitler im Münchner Bürgerbräukeller die Revolution ausgerufen,Mitglieder der bayerischen Regierung, den Oberbürgermeister und Stadträte als Geiseln genommen,die Notendruckerei ausrauben lasssen und ist mit seiner SA zur Feldherrnhalle, dem Sitz des Wehrbereichskommandos, marschiert.
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Der renommierte deutsche Soziologe Oskar Negt beschäftigte sich In mit den Fragen von Arbeit, Würde und Globalisierung. In seinem Buch „Wozu noch Gewerkschaften?“ richtet Negt an die Gewerkschaften kritisch die Frage nach deren neuen Herausforderungen.
Oskar Negt war am 30. November 2010 zu Gast in der Arbeiterkammer Wien (AK) bei der Veranstaltungsreihe "Wiener #Stadtgespräch". In seinem Buch "Der politische Mensch. Demokratie als Lebensform", dass er vorstellt, zieht er die Summe seiner Beschäftigung mit politischer Bewusstseinsbildung. Seine zentralen Forschungsthemen sind Arbeit und menschliche Würde sowie Globalisierung.
Seine Thesen:
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Die Debatte ist ein Lehrstück gelebter Demokratie.
Nach einer Klage der CDU/CSU vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Schuldenbremse, nach langen Gesprächen in der Koalition, in den unterschiedlichen Gremien und im Haushaltsausschuss hat der Bundestag in zweiter Lesung in der Zeit vom 30.1.2024 bis 1.02.2024 den Bundeshaushalt 2024 beraten und die Einzelpläne beschlossen.
Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums "Bundeshaushalt interkativ" kann man ermitteln, wie groß die einzelnen Posten im Haushalt sind. Dort beträgt der Posten für das Bundesministerium Arbeit und Soziales 38,52% und ist damit der größte Einzelhaushalt.
Über den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde im Bundestag am 1.2.2024 im TOP Einzelplan 11 von 11:05 Uhr bis 12:55 Uhr debattiert. Die Debatte kann im Internet des Deutschen Bundestages in Wort und Schrift nachverfolgt werden unter
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»Die regierenden Parteien betrügen das Volk.« Dies glauben 30% der Bevölkerung nach der neuesten Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Zitate aus dem Vorwort der Studie:
Ein Teil der Mitte der Gesellschaft distanziert sich von der Demokratie. ... Dabei hat die Mitte – haben Menschen und politische Gruppen, die für sich in Anspruch nehmen, die Mitte zu vertreten – eine hohe Verantwortung für den Fortbestand der Demokratie.
Mit dem Blick auf den gegenwärtigen gesellschaftlichen Zustand der Bundesrepublik richtet sich die aktuelle »Mitte-Studie« auf die Auseinandersetzungen mit Krisen, Unsicherheiten, Kriegsfolgen sowie mit den Klima- und Energiedebatten.
Aus der Geschichte lernen!
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„Wie ist unsere Demokratie zu retten?“ Diese Frage stand im Zentrum des Gespräch.
Claudine Nierth ist Künstlerin und setzt sich seit über 25 Jahren auf Bundesebene im Verein Mehr Demokratie für mehr direkte Demokratie in Form von Volksentscheiden und Bürgerräten ein und wird nicht müde, für die Stimmen der deutschen Bürger:innen zu kämpfen.
Was hat Frau Nierth politisiert, woher kommt ihr Vertrauen in die Menschen, wann hat sie ihre Meinung ändert und was das mit Kunst mit Politik zu tun hat. Im Interview Podcast Hotel Matze spricht Matze Hielscher über die Demokratie der Zuneigung, es geht um Selbstwirksamkeit, politische Macht, um Spaltung und Veränderung.