Der ADG-Blog

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Vor 100 Jahren wurde die erste demokratische Verfassung in Deutschland erstellt. Die Weimarer Verfassung war eine bemerkenswert gute Verfassung, aber die Zeiten, in denen sie Geltung hatte, waren bemerkenswert schlecht. Sie war modern, sie war aufklärerisch, sie war grundrechtsbetont, sie war emanzipatorisch, sie brachte das Frauenwahlrecht; sie war ihrer Zeit voraus. Aber die Weimarer Verfassung von 1919 hatte die Kraft nicht, Hitler zu verhindern.
Ist unsere Demokratie heute in Gefahr? Es scheint nicht mehr selbstverständlich zu sein, dass die Staatsform der Demokratie als Selbstläufer ewig besteht. Gefahr droht von Populisten, die das System und die Mechanismen der Demokratie und der freien Meinungsäußerung dazu nutzen wollen, um wieder ein totalitäres System unter einer starken Führungsperson einzuführen und dafür das Rechtssystem und die freie Presse entsprechend zu verändern.
Was wir zur Zeit erleben ist der Trend zum Verschieben von Grenzen. Beliebt ist der Ausspruch: "Man wird das doch wohl sagen dürfen“.

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Aufregung über das Interview in der Zeit vom 1. Mai 2019 mit Kevin Kühnert.
Ein Juso spricht in einem Interview vom Sozialismus und fast alle drehen durch.

Das Gespenst des Sozialismus wird wieder beschworen. Wer das Interview lesen konnte stellt fest, dass es die Kritiker nicht gelesen haben können. Starke Worte wirken aber nun mal.
Ein paar Zitate aus der FAZ vom 2.Mai 2019:

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Ein Persönlicher Kommentar von Diethard Linck:
                       "Wir haben nicht gewusst! Wir haben nichts bemerkt"
Dies waren die häufigsten Antworten, die wir in den 60ger Jahren von unseren Eltern zu hören bekamen, wenn wir nach ihren Erinnerungen an das 3. Reich fragten. Ich bin politisch geprägt durch den Eindruck des Widerstandes von Freunden meiner Eltern (Oberst Beck) und durch die Aussagen der Barmer Erklärung der Bekennenden Kirche. Dazu kamen die Freunde, alles Kinder von Arbeitern, die der SPD nahe standen. Informieren, Stellung beziehen, einmischen sind meine Motive daraus.

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Im Herbst 2017 haben während der Koalitionsverhandlungen 275.000 Menschen den Ausbau unserer Demokratie und die Einführung des bundesweiten Volksentscheids gefordert. Das Thema hat es in den Koalitionsvertrag geschafft.
Doch jetzt müssen wir die Parteivorsitzenden an ihren Auftrag erinnern – denn die Lage ist desolat. Die Koalition von CDU/CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag ausgehandelt und unterzeichnet, eine Kommission einzusetzen. Die soll vorschlagen, wie die parlamentarische Demokratie durch Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie zu ergänzen ist. Mehr Demokratie e.V. fordert die Regierung auf, den Passus im Koalitionsvertrag umzusetzen.

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Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom 19.12.2019
Ein Stresstest der Aufsichtsbehörde European Insurance and Occupational Pensions Authority (EIOPA) deckt Milliardenlöcher in den Betriebsrentensystemen des Kontinents auf. Das System dürfte eine neue Finanzkrise nicht überstehen.

Demokratie gibt es nicht umsonst. Man muss sich beteiligen und sie bewahren