2017 01 20 md logo

Wer steckt hinter dem Team von ABSTIMMUNG21?

Ein großer Unterstützungskreis, in dem sich auch Mehr Demokratie, Democracy International und OMNIBUS für Direkte Demokratie befinden, die sich alle aus unterschiedlichen Gesichtspunkten mit dem Thema „Bundesweite Volksabstimmung“ beschäftigen.

Mehr Demokratie setzt für sich die Weiterentwicklung der Staats- und Gesellschaftsform unter dem Gesichtspunkt des Bedürfnisses der Menschen nach Selbstbestimmung und nach Möglichkeiten der politischen Einflussnahme, z.B. durch Volksbegehren und Volksentscheid ein.

In den 16 Bundesländern sind Volksbegehren gesetzlich geregelt und werden mehr oder weniger erfolgreich durchgeführt.

 

Bundesweite Volksabstimmung

Eine dreistufige Volksgesetzgebung soll Bürgern und Bürgerinnen das Recht geben, selbst Gesetzesinitiativen zu starten und bei genügend Unterschriften einen bundesweiten und verbindlichen Volksentscheid dazu herbeizuführen.

Mehr Demokratie e.V. hat einen Gesetzentwurf zur konkreten Ausgestaltung bundesweiter Volksentscheide erstellt, der die Erfahrungen zur direkten Demokratie weltweit berücksichtigt. Den gesamten Gesetzentwurf können Sie hier einsehen. Hier gibt es ein Erklärvideo zu bundesweiten Volksabstimmungen.

 

Informationen zum Volksentscheid

Die im Bundestag vertretenen Parteien wollen in Mehrheit mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ermöglichen.

Die Positionen der Parteien kann man bei MEHR DEMOKRATIE hier nachlesen

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP kommt das Thema nicht vor.

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich 2009 mit dem Thema beschäftigt: Volksbegehren, Volksentscheid, Volksabstimmung: Begrifflichkeiten und Modelle.

Lesen sie dazu auch bei Wikipedia den Beitrag „Volksentscheide auf Bundesebene