Der ADG-Blog

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Der Amtsarzt und Amtsleiter im Gesundheitsamt –Herr Larscheid kämpft in Berliner seit Anbeginn gegen Pandemie. Das ist nicht nur Chorona, sondern schon immer gegen Masern, Virusgrippe, Hirnhautentzündungen, Weiter­gabe von Leichenschauscheinen.und was sonst so als Gesundheitsgefahr gilt.
In einem Bericht im Süddeutsche Zeitung Magazin 18/2021 wird der berufliche Ablauf eines Amtsarztes geschilder, noch bevor ihm von der Politik ein Maulkorb verpasst wurde.
 
Als Amtsarzt arbeitete Patrick Larscheid abseits der Aufmerksamkeit. Außer Fachleuten interessierte sich kaum jemand für Trinkwasserhygiene, Infektionsschutz oder das Leichenwesen. Die Seuche hat nicht nur seine Arbeit, sondern auch ihn selbst ins Rampenlicht gerückt, von Anfang an. Damals, vor der ersten Welle, drängten die Amtsärzte aller zwölf Gesundheitsämter Berlins den zaudernden Senat der Stadt zum Handeln.

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Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich am Montag, 3. Mai 2021, mit sechs Oppositionsanträgen befasst

Unter anderem werden behandelt:

  • einen Härtefallfonds im Zusammenhang mit der DDR-Rentenüberleitung,
  • Klarheit über die beitragsfremden Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung und Verbesserungen bei freiwilligen zusätzlichen Zahlungen an die Rentenversicherung
  • freiwillige Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung
  • die Riester-Förderung beenden.
  • die vollständige Anerkennung von Rentenleistungen aus DDR-Arbeitsverhältnissen.
  • gefordert, die gesetzliche Rentenversicherung zu stärken und eine Bürgerversicherung einzuführen.

Interessaant sind die Antworten der Sachvertändigen

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Die immer wieder aufflammenden Vorschläge sog. Rentenexperten wie Herr Raffelhüschen oder div. ThinkTanks wie Bertelsmann haben nur ein Ziel: Entweder die Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung zu schwächen und z. B. die Rentenhöhen  weiter zu kappen oder durch fadenscheinige Vorschläge wie der Heraufsetzung des Renteneintrittsalters zugunsten der Finanzierung eine nachhaltige Verschlechterung des gesetzlichen Alterssicherungssstems hervorzurufen. 

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Warum sollten sie, es hat doch bisher alles funktioniert?

Warum? Dazu gibt es zwei Gründe, eine ökonomische und eine gesellschaftspolitische, die hier näher erläutert werden sollen. Es gilt dabei der Grundsatz: Es soll niemand schlechter gestellt werden. Wir sitzen alle im selben Boot, aber nicht alle beteiligen sich am Fundament unserer Gesellschaft.

Eine Diskussion ist erforderlich!

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Sind die Piraten die neue politische Kraft?

Der unerwartete Erfolg der Piratenpartei bei der Landtagswahl Berlin 2011 ist der Anlass, dass sich die ADG mit dieser Partei auseinander setzen sollte.

Alle wichtigen Informationen der Partei findet man im Internet. Das Selbstverständnis der Partei und die Ziele sind im Parteiprogramm von 2010 zusammengefasst. Die Mitglieder haben hohe Kompetenz im Bereich des Internet. Sie betreibt ein eigenes wiki, aus dem man die einzelnen Schwerpunkte entnehmen kann http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite. Zur internen Diskussion (auch Nichtmitglieder können sich einbringen) und zur Vorbereitung von Beschlüssen nutzen die Piraten das Internet-Werkzeug „Mediawiki“.

  1. Das Geldsystem der EU
  2. Bundesweiter Volksentscheid
  3. Bürgerversicherung: Diskussion in der ADG
  4. Die neue Bundesregierung

Politik & Demokratie-Blog

Demokratie gibt es nicht umsonst. Man muss sich beteiligen und sie bewahren