Politik & Demokratie-Blog

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EP Parlament profileIn Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.

  • Was interessieren mich die Wahlen zum Europaparlament?
    • Vom 6. bis 9. Juni 2024 werden Millionen von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anlässlich der Wahl zum Europäischen Parlament an der Gestaltung der Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union mitwirken.
    • Bei der Wahl können Sie mitentscheiden, in welche Richtung es gehen soll. Wählen ist eine kollektive Errungenschaft – und wir alle tragen eine kollektive Verantwortung, zu ihrem Erhalt beizutragen.
  • Wofür/für wen soll ich mich entscheiden?
    • Jeder in ein Wahlregister seines Landes eingetragene EU-Bürger kann eine Stimme für eine Partei abgeben.
    • Welche Parteien zur Wahl stehen veröffentlicht der Wahlleiter, wlche Ziele die Parteien verfolgen und ob diese mir gefallen erfahren Sie beim Wahl-O-Mat des Bundesamtes für politische Bildung (bpb). Dieser wird am 07. Mai 2024 freigeschaltet.

Aber warum sollten mich die Wahlen interessieren?

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Bundesarchiv Hitlerputsch

Am 1. April 1924, wurde Hitler nach einem wohlwollenden Prozess zu einer milden Strafe verurteilt – sehr viel milder als geltendes Recht und Gesetz es vorschrieben. Nur zu fünf Jahren Festungshaft in Landsberg wurde er verurteilt

Vorausgegangen war am 9. November 1923 der Hitler-Putsch.

Adolf Hitlers und zweitausend Putschisten marschierten zur Münchner Feldherrnhalle.Vorher hatte Hitler im Münchner Bürgerbräukeller die Revolution ausgerufen,Mitglieder der bayerischen Regierung, den Oberbürgermeister und Stadträte als Geiseln genommen,die Notendruckerei ausrauben lasssen und ist mit seiner SA zur Feldherrnhalle, dem Sitz des Wehrbereichskommandos, marschiert.

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In der Bundesrepublick Deutschland finden 2024 4 wichtige Wahlen statt.

Am 09.06.2024 die Wahlen zum Europäischen Parlament
Wen soll ich wählen? Als Entscheidungshilfe slet das Bunndesamt für politische Bildung den "Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024" bereit. Weitere Informationen findet man zum Beispiel beim Landesbeauftragte für politische Bildung Schleswig-Holstein

Am 01.09.2024 die Wahlen zum Landtag in Sachsen und Thüringen

Am 22.09.2024 die Wahlen zum Landtag in Brandenburg

Im Jahr 2025 finden wieder die Wahlen zum deutschen Bundestag statt. Alle Wahltermine hat der Verein Wahlrecht.de e. V. ins Internet gestellt

Wie und wen soll ich wählen?

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Die Debatte ist ein Lehrstück gelebter Demokratie.
Nach einer Klage der CDU/CSU vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Schuldenbremse, nach langen Gesprächen in der Koalition, in den unterschiedlichen Gremien und im Haushaltsausschuss hat der Bundestag in zweiter Lesung in der Zeit vom 30.1.2024 bis 1.02.2024 den Bundeshaushalt 2024 beraten und die Einzelpläne beschlossen.

Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums "Bundeshaushalt interkativ" kann man ermitteln, wie groß die einzelnen Posten im Haushalt sind. Dort beträgt der Posten für das Bundesministerium Arbeit und Soziales 38,52% und ist damit der größte Einzelhaushalt.

Über den Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde im Bundestag am 1.2.2024 im TOP Einzelplan 11 von 11:05 Uhr bis 12:55 Uhr debattiert. Die Debatte kann im Internet des Deutschen Bundestages in Wort und Schrift nachverfolgt werden unter

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Der renommierte deutsche Soziologe Oskar Negt beschäftigte sich In mit den Fragen von Arbeit, Würde und Globalisierung. In seinem Buch „Wozu noch Gewerkschaften?“ richtet Negt an die Gewerkschaften kritisch die Frage nach deren neuen Herausforderungen.

Oskar Negt war am 30. November 2010 zu Gast in der Arbeiterkammer Wien (AK) bei der Veranstaltungsreihe "Wiener #Stadtgespräch". In seinem Buch "Der politische Mensch. Demokratie als Lebensform", dass er vorstellt, zieht er die Summe seiner Beschäftigung mit politischer Bewusstseinsbildung. Seine zentralen Forschungsthemen sind Arbeit und menschliche Würde sowie Globalisierung.

Seine Thesen: