Wir hatten im Abschnitt „Wie sind die Rentner von der Corona-Krise betroffen?“ geschrieben
"Die im Jahr 2005 eingeführte und in den Folgejahren präzisierte allgemeine Schutzklausel sorgt dafür, dass es statt einer Senkung eine gesetzliche Nullrunde gibt.
Unterbliebene Minderungen werden seit der Gesetzesänderung von 2011 nachgeholt (»Ausgleichsbedarf«), indem die positiven Anpassungssätze in den Folgejahren so lange halbiert werden, bis der Ausgleichsbedarf abgebaut ist. Dieser Mechanismus trat schon einmal nach den Jahren 2004 und 2006 in Kraft.“
Dies müssen wir durch folgenden Text ersetzen:
Durch die Coronakrise werden die Bruttolöhne sinken, dies führt aber nicht zu Rentenkürzungen. Aber bei vielen Rentnern und teilweise auch bei ADG-Mitgliedern ist die Befürchtung eingetreten, dass in den Folgejahren die Rentenerhöhungen durch den Ausgleichsfaktor (Nachholfaktor) so lange um die Hälfte verringert werden, bis die Differenz ausgeglichen ist. Diese Situation hatten wir schon einmal. Der in den Jahren 2005 bis 2010 entstandene Ausgleichsbedarf (Nullrunden statt Rentenkürzungen) wurde durch geringere Rentenerhöhungen von 2011 bis 2014 vollständig abgebaut.
Diese Befürchtung ist nach der gegenwärtigen Gesetzeslage unbegründet. Mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz (RV-LVuStabG) wurde 2018 eine Niveausicherungsklausel eingeführt, nach der die Standardrente ein Sicherungsniveau von mindestens 48 Prozent erreicht. Um dieses Ziel nicht zu gefährden wurde der Ausgleichsfaktor für die Zeit bis zum 30.6.2026 mit einem Wert in Höhe von 1,0000 festgelegt. Bei den in der Zeit bis zum 1.7.2026 stattfindenden Rentenanpassungen verhindert dies die Verrechnung von eventuell in der Vergangenheit nicht vollzogenen Rentenkürzungen mit späteren Rentenerhöhungen.
Verschiedene Organisationen, darunter auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), verlangen jetzt schon wegen der Coronakrise den Nachholfaktor wieder einzuführen.
Wollen wir hoffen, dass die Regierung stark bleibt.
Manfred Schmidtlein