Im Rahmen der Corona-Pandemie flammt wieder eine Diskussion über die Handlungsfähigkeit unserer Politiker und Regierungen (Bund und Länder) auf.

Da ist es lehrreich, sich die Diskussion zu den am 30. Mai 1968 vom Deutschen Bundestag nach heftigen Protesten beschlossenen die "Notstandsgesetze".

Die Einen sahen die Vorsorge für den Krisenfall, für die Anderen eine Gefahr für die Demokratie.

Dazu der Beitrag vom Bundesamt für politische Bildung bpb Notstandsgesetze: Testfall für die Demokratie zu den Hintergründen.

Genauere Informationen zum Gesetz im Archiv der Bundestages von 2018 Vor 50 Jahren: Bundestag beschließt Notstandsgesetze

Und hier noch eine Quelle für die juristsche Definition: Deutsches Notstandsgesetz im Rechtslexikon mit Über 6.500 juristische Wörter im Jura Lexikon online.