- Aktuelle Seite:
-
Startseite
-
Publikationen
-
Publikationen Grundsatzaussagen
- ADG
ADG
- Details
Werden wir mit einem „blauen Auge“ davon kommen? Schon jammern der GKV Spitzenverband und die Leistungserbringer im Gesundheitswesen.
Schon lange bevor man die enormen Kosten auf das Gesundheitssystem zurollen sah, wurden kostenintensive Programme und Gesetze auf den Weg gebracht.
Wie könnte eine Reform des Krankenhaussystems aussehen
In der Sendung des Senders ZDF „Neues aus der Anstalt“ vom 5. Mai 2020 problematisieren die Autoren die Privatisierung der Krankenhäuser mit dem Trend zu aufwendigen Operationen und zur Schließung von Kinderabteilungen und Geburtenstationen.
- Details
Video: Dutschke – Schüsse von Rechts 
Die ARD strahlte diese Dokumentation am 03.11.20 aus | Dauer 58:42 Min. | verfügbar bis 01.02.2021
Im April 1968 wird in West-Berlin ein Attentat auf Rudi Dutschke verübt. Er gilt als Symbolfigur der gesellschaftskritischen, linksgerichteten Studentenbewegung. Das Attentat löst die größten Unruhen in der noch jungen Bundesrepublik aus.
Ein Kommentator schrieb:
- Details
Eine neue Broschüre von Holger Balodis und Dagmar Hühne ist bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen.
Sie widerlegen die Mär von den reichen Rentner*innen, die auf Kosten der jungen Generation leben. Diese wird seit vielen Jahren gehegt und gepflegt. In Fernsehberichten werden die reichen Alten vorgeführt, die den Wohlstand der heute Jungen angeblich in Saus und Braus verfrühstücken. Ökonomen wie Hans-Werner Sinn beklagen, dass sich «Heerscharen von Rentnern» mit ihren üppigen Renten «von Luxuslinern durch die Weltmeere» schaukeln lassen und die Vergnügungsviertel weltweit bevölkern. In ungezählten Kommentaren der Tagespresse wird mehr Generationengerechtigkeit angemahnt und in Talkshows sind sich neoliberale Ökonom*innen mit den sogenannten Vertreter*innen der nachwachsenden Generation einig: So könne es nicht weitergehen. Während die Alten immer wieder Rentengeschenke bekämen, werde den Jungen viel zu viel aufgebürdet.
Hier können Sie die Broschüre direkt downloaden.
- Details
Die ADG findet die Aktion sehr interessant. Da sollten wir unser Herzensanliegen "Bürgerversicherung" einbringen.
Unter dem Schlagwort "Abstimmung 21" haben die 4 Verbände Democracy International e.V., Mehr Demokratie e.V., Change.org und OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND als Träger eine Probeabstimmung am 20.09.2020 mit 8 Bundesthemen abgehalten.
45.974 Abstimmende haben an der Probestimmung teilgenommen und zu acht Bundesthemen abgestimmt.
Jetzt liegen die Resultate der Probeabstimmung vom 20. September vor.
Die Einzelergebnisse und Detailangabe zu den Vorlagen findet man hier.
Der 2. Schritt mit der Themenfestlegung bundesweit hat am 01.10.2020 mit der Vorplanung begonnen und läuft bis zum 31.03.2021.
In einem 6-monatigen Abstimmungsverfahren werden die 10 Themen für die bundesweite Abstimmung 2021 festgelegt.
Wie geht es weiter? Mehr Demokratie schreibt dazu:
- Details
Aus den Medien ist zu erfahren, dass der Bundesfinanzhof (BFH) noch in diesem Jahr über die Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung entscheidet.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ging davon aus, dass dem Pflichtversicherten der Arbeitgeberbeitrag zur Rentenversicherung steuerfrei zufloss. Unter dieser Prämisse entstand das Alterseinkünftegesetz. 2005 betrug der zu versteuernde Teil der Rente 50 Prozent. Er steigt dann jedes Jahr für die Neurentner. Wer 2020 in den Ruhestand geht, muss bereits 80 Prozent seiner Rente versteuern. Im Jahr 2040 werden es 100 Prozent der Rente sein. Zu beachten ist auch, dass der Restbetrag in Euro zu 100 Prozent für die einzelne Rentnerin bzw. den einzelnen Rentner quasi als steuerfreier Betrag festgeschrieben wird. Das heißt, dass jede Rentenerhöhung voll versteuert wird.