- Aktuelle Seite:
-
Startseite
-
Publikationen
-
Publikationen Altersvorsorge
- ADG
ADG
- Details
Wer sind Demokratie- oder Verfassungsfeinde?
Bundesrepublik Deutschland:
Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb Deutschland auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird.
- Wer sind die Feinde unserer Demokratie?
- Auf welcher gestzlichen Basis wird festgestellt, wer unserer Demokratie beschädigen will?
- Welche Organisationen (Bundes- und Landesbehörten) habe den Auftrag, Sicherheit und Freiheit für seine Bürgerinnen und Bürger zu garantieren?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt jährlich im auftrage des Bundesministeriums für Inneres und Heimat einen Verfassungsschutzbericht heraus, so auch für 2022.
- Details
Die Zwölf Artikel des Memminger Manifest (auch: Zwölf Artikel der Bauernschaft, Zwölf Artikel der Bauernschaft in Schwaben oder 12 Artikel der Bauernschaft) gehören zu den Forderungen, welche die Bauern im Deutschen Bauernkrieg 1525 in Memmingen gegenüber dem Schwäbischen Bund erhoben. Sie gelten nach der Magna Carta von 1215 als eine der ersten niedergeschriebenen Forderungen nach Menschen- und Freiheitsrechten in Europa. Die zu den Zwölf Artikeln führenden Versammlungen sind als „eine Art verfassungsgebende Versammlung“ bezeichnet worden, „die, wenn auch nur in Grundzügen, die politische Macht bestimmten Institutionen zuschrieb“
Es ist das Erste der vielen Programme des Bauernkrieges, die gedruckt wurden.
Weitere Informationen
- Details
Politische Beteiligung ist #gemeinnützig!
Die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V. forder in einer Petition bei OpenPetition den Finanzminister Christian Lindner und die Abgeordneten des Bundestages auf:
- den Wert zivilgesellschaftlichen Engagements für eine lebendige Demokratie und eine ausgewogene öffentliche Debatte anzuerkennen
und - als Sofortmaßnahme die Liste der explizit gemeinnützigen Tätigkeiten um die Förderung der Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz, informationeller Selbstbestimmung, Menschenrechten und der Gleichstellung der Geschlechter zu erweitern.
Nitte unterzeichnen Sie.
- Details
Für unsern Vorschlag der Petition Einheitliche Rentenversicherung: Gleiches Recht für Alle
bei ABSTIMMUNG 21 kann jetzt ein Votum abgegeben werden und sie auch kommentiert werden.
Wer sich an den Autor wenden will, kann eine
schicken.
Der Text der Petition:
- Details
In allen Zeitungen wurde berichtet, wie hoch das Jahressalär der Vorstandsmitglieder der Deutschen Bank sind. Dax-Manager verdienen im Schnitt 5,1 Millionen Euro. Über 500 Einkommensmillionäre soll es geben (Statista Research Department, 18.03.2024). Andererseits lesen wir über Depression und deren Schwerpunkt in ärmeren Gegenden (Frankfurter Rundschau am 04.01.2024).
Was hat das mit unseren Renten zu tun?
Uns, den Beitragszahlern und Rentnern, wird wiederholt erzählt, wie viel das gesetzliche Rentensystem den Staat kostet. Dabei hat dieser dafür gesorgt, dass die Rentenkasse für Renten aufkommen soll, für die keine Beiträge geleistet wurden. Nicht, dass wir gegen diese Leistungen sind, wir denken aber, dass solche gesamtgesellschaftliche Aufgaben von Allen getragen werden müssen.