Politik & Demokratie-Blog

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Wer sind Demokratie- oder Verfassungsfeinde?

Bundesrepublik Deutschland:

Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb Deutschland auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird.

  • Wer sind die Feinde unserer Demokratie?
  • Auf welcher gestzlichen Basis wird festgestellt, wer unserer Demokratie beschädigen will?
  • Welche Organisationen (Bundes- und Landesbehörten) habe den Auftrag, Sicherheit und Freiheit für seine Bürgerinnen und Bürger zu garantieren?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt jährlich im auftrage des Bundesministeriums für Inneres und Heimat einen Verfassungsschutzbericht heraus, so auch für 2022.

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Die Zwölf Artikel  des Memminger Manifest (auch: Zwölf Artikel der Bauernschaft, Zwölf Artikel der Bauernschaft in Schwaben oder 12 Artikel der Bauernschaft) gehören zu den Forderungen, welche die Bauern im Deutschen Bauernkrieg 1525 in Memmingen gegenüber dem Schwäbischen Bund erhoben. Sie gelten nach der Magna Carta von 1215 als eine der ersten niedergeschriebenen Forderungen nach Menschen- und Freiheitsrechten in Europa. Die zu den Zwölf Artikeln führenden Versammlungen sind als „eine Art verfassungsgebende Versammlung“ bezeichnet worden, „die, wenn auch nur in Grundzügen, die politische Macht bestimmten Institutionen zuschrieb“

Es ist das Erste der vielen Programme des Bauernkrieges, die gedruckt wurden.

Weitere Informationen

https://de.wikipedia.org/wiki/Zw%C3%B6lf_Artikel

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Politische Diskussion über Rechts und Links, Rot - Blau - Gelb

Woher kommen die räumliche Aufteilung der politischen Gesinnungen und das Farbenspiel der Parteien?

 

  • Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten (August Bebel Begründer der deutschen Sozialdemokratie).

Hemut Kohl, Bundeskanzler von 1982 bis 1998, hat das Zitat in der Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung (Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183) verwendet.

Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858
Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858
Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung, Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183.
- https://gutezitate.com/zitat/143858

Deshalb ein geschichtlicher Diskurs zur räumlichen Anordnung in den Parlamenten und in der Öffentlichkeit und zur Farbenlehre bei der Koalitionsbildung.

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Politische Beteiligung ist #gemeinnützig!Gemeinützig

Die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V. forder in einer Petition bei OpenPetition den Finanzminister Christian Lindner und die Abgeordneten des Bundestages auf:

  • den Wert zivilgesellschaftlichen Engagements für eine lebendige Demokratie und eine ausgewogene öffentliche Debatte anzuerkennen
    und
  • als Sofortmaßnahme die Liste der explizit gemeinnützigen Tätigkeiten um die Förderung der Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz, informationeller Selbstbestimmung, Menschenrechten und der Gleichstellung der Geschlechter zu erweitern.

Nitte unterzeichnen Sie.