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Politik & Demokratie-Blog
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Ursachen und Folgen des Populismus
Der Rundfunksender BR24 hat mit dem Populismus-Forscher Philipp Adorf vom Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn gesprochen.
Populismus: "Volksparteien mit Repräsentationslücke"
Über dieses Thema berichtete „Possoch klärt“ am 03.08.2023 um 16:00 Uhr.
Der Populismus-Forscher Philipp Adorf lehrt und forscht am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn
Nachfolgend einige Zitate ohne Bewertung und Vollständigkeit:
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Wer sind nun die Verfassungsfeinde?
Die folgenden Ausführungen nehmen zunächst eine allgemeine Definition des Begriffs vor. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt dafür Informationen zur Verfügung:
Zitat aus dem Bericht des Bundesamt für Verfassungsschutz:
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Wie und durch wen werden nun Verfassungsfeinde bewertet?
- Vereinigungen, deren Zweck oder Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind gemäß Art. 9 Abs. 2 GG verboten.
- Parteien können nach Art. 21 Abs. 2 GG vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt werden.
Hierbei handelt es sich um die „schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen Rechtsstaats gegen seine organisierten Feinde“, wie das Bundesverfassungsgericht in den Leitsätzen zum Urteil im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens im Jahr 2017 feststellte.
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Kommen Ihnen auch gelegentlich eine Nachricht, eine E-Mail oder ein Film komisch vor, die Sie von Bekannten, Freunden und Unbekannten zugesendet bekommen?
Die Frage, die Sie sich stellen sollten, ist: Wo ist die Quelle? Nicht minder wichtig ist das Erscheinungsdatum einer Meldung. Sehr oft wird mit uralten, alten, überholten oder widerlegten Fakten operiert.
Es ist bei WhatsApp und anderen Tools eine Unart, unkommentiert etwas weiter zu leiten, ohne sich Gedanken zu machen, was die Nachricht auslöst.
Dabei genügen oft nur wenige Klicks, und man findet die Quelle und den Verursacher.
War nun die Nachricht nur komisch oder falsch? War sie falsch, dann gibt es dafür den begriff "Fake News".
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Am 9. Juni 2024 finden in Deutschland die nächsten Wahlen zum Europaparlament statt.
Im Vorfeld der Wahlen hält die Gesellschaft der Europäischen Akademien und Europahäuser im digitalen Countdown Live-Video-Interviews ab, um die wesentlichen Themen Europas von renommierten Fachleuten beleuchten zu lassen. In einem Live Video-Interview werden die unterschiedlichen Themen gemeinsam erläutert, und über die kommende Wahl wird informiert.
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Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland begann mit einem Schreiben, das die drei westlichen Besatzungsmächte – General Lucius D. Clay für die Amerikaner, General Brian Robertson für die Briten und General Pierre Koenig für die Franzosen – den Ministerpräsidenten der Länder der Westzonen herrisch überreicht hatten. Dieses sogenannte Frankfurter Dokument enthielt den Gründungsauftrag für einen westlichen deutschen Nachkriegsstaat. Darin wird vorgeschlagen, eine »Verfassungsgebende Versammlung« bis zum 01.09.1948 zur Gründung eines föderativen Staates einzuberufen.
Daraufhin tagten vom 8. bis zum 10. Juli 1948 die Ministerpräsidenten der damaligen westdeutschen Länder im Berghotel "Rittersturz" in Koblenz - in der sogenannten Rittersturz-Konferenz .