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Der ADG-Blog
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- Geschrieben von Administrator
Am 9. Juni 2024 finden in Deutschland die nächsten Wahlen zum Europaparlament statt.
Im Vorfeld der Wahlen hält die Gesellschaft der Europäischen Akademien und Europahäuser im digitalen Countdown Live-Video-Interviews ab, um die wesentlichen Themen Europas von renommierten Fachleuten beleuchten zu lassen. In einem Live Video-Interview werden die unterschiedlichen Themen gemeinsam erläutert, und über die kommende Wahl wird informiert.
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- Geschrieben von Linck Diethard
Wer sind Demokratie- oder Verfassungsfeinde?
Bundesrepublik Deutschland:
Das politische System Deutschlands ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb Deutschland auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird.
- Wer sind die Feinde unserer Demokratie?
- Auf welcher gestzlichen Basis wird festgestellt, wer unserer Demokratie beschädigen will?
- Welche Organisationen (Bundes- und Landesbehörten) habe den Auftrag, Sicherheit und Freiheit für seine Bürgerinnen und Bürger zu garantieren?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt jährlich im auftrage des Bundesministeriums für Inneres und Heimat einen Verfassungsschutzbericht heraus, so auch für 2022.
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- Geschrieben von Linck Diethard
Politische Beteiligung ist #gemeinnützig!
Die Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” e.V. forder in einer Petition bei OpenPetition den Finanzminister Christian Lindner und die Abgeordneten des Bundestages auf:
- den Wert zivilgesellschaftlichen Engagements für eine lebendige Demokratie und eine ausgewogene öffentliche Debatte anzuerkennen
und - als Sofortmaßnahme die Liste der explizit gemeinnützigen Tätigkeiten um die Förderung der Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz, informationeller Selbstbestimmung, Menschenrechten und der Gleichstellung der Geschlechter zu erweitern.
Nitte unterzeichnen Sie.
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- Geschrieben von Linck Diethard
Die Zwölf Artikel des Memminger Manifest (auch: Zwölf Artikel der Bauernschaft, Zwölf Artikel der Bauernschaft in Schwaben oder 12 Artikel der Bauernschaft) gehören zu den Forderungen, welche die Bauern im Deutschen Bauernkrieg 1525 in Memmingen gegenüber dem Schwäbischen Bund erhoben. Sie gelten nach der Magna Carta von 1215 als eine der ersten niedergeschriebenen Forderungen nach Menschen- und Freiheitsrechten in Europa. Die zu den Zwölf Artikeln führenden Versammlungen sind als „eine Art verfassungsgebende Versammlung“ bezeichnet worden, „die, wenn auch nur in Grundzügen, die politische Macht bestimmten Institutionen zuschrieb“
Es ist das Erste der vielen Programme des Bauernkrieges, die gedruckt wurden.
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Politik & Demokratie-Blog
Demokratie gibt es nicht umsonst. Man muss sich beteiligen und sie bewahren