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Der ADG-Blog
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- Geschrieben von Linck Diethard
Kommen Ihnen auch gelegentlich eine Nachricht, eine E-Mail oder ein Film komisch vor, die Sie von Bekannten, Freunden und Unbekannten zugesendet bekommen?
Die Frage, die Sie sich stellen sollten, ist: Wo ist die Quelle? Nicht minder wichtig ist das Erscheinungsdatum einer Meldung. Sehr oft wird mit uralten, alten, überholten oder widerlegten Fakten operiert.
Es ist bei WhatsApp und anderen Tools eine Unart, unkommentiert etwas weiter zu leiten, ohne sich Gedanken zu machen, was die Nachricht auslöst.
Dabei genügen oft nur wenige Klicks, und man findet die Quelle und den Verursacher.
War nun die Nachricht nur komisch oder falsch? War sie falsch, dann gibt es dafür den begriff "Fake News".
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- Geschrieben von Administrator
Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland begann mit einem Schreiben, das die drei westlichen Besatzungsmächte – General Lucius D. Clay für die Amerikaner, General Brian Robertson für die Briten und General Pierre Koenig für die Franzosen – den Ministerpräsidenten der Länder der Westzonen herrisch überreicht hatten. Dieses sogenannte Frankfurter Dokument enthielt den Gründungsauftrag für einen westlichen deutschen Nachkriegsstaat. Darin wird vorgeschlagen, eine »Verfassungsgebende Versammlung« bis zum 01.09.1948 zur Gründung eines föderativen Staates einzuberufen.
Daraufhin tagten vom 8. bis zum 10. Juli 1948 die Ministerpräsidenten der damaligen westdeutschen Länder im Berghotel "Rittersturz" in Koblenz - in der sogenannten Rittersturz-Konferenz .
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- Geschrieben von Linck Diethard
Wer sind nun die Verfassungsfeinde?
Die folgenden Ausführungen nehmen zunächst eine allgemeine Definition des Begriffs vor. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt dafür Informationen zur Verfügung:
Zitat aus dem Bericht des Bundesamt für Verfassungsschutz:
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- Geschrieben von Linck Diethard
Wie und durch wen werden nun Verfassungsfeinde bewertet?
- Vereinigungen, deren Zweck oder Tätigkeiten den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind gemäß Art. 9 Abs. 2 GG verboten.
- Parteien können nach Art. 21 Abs. 2 GG vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt werden.
Hierbei handelt es sich um die „schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen Rechtsstaats gegen seine organisierten Feinde“, wie das Bundesverfassungsgericht in den Leitsätzen zum Urteil im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens im Jahr 2017 feststellte.
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- Geschrieben von Linck Diethard
Politische Diskussion über Rechts und Links, Rot - Blau - Gelb
Woher kommen die räumliche Aufteilung der politischen Gesinnungen und das Farbenspiel der Parteien?
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Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten (August Bebel Begründer der deutschen Sozialdemokratie).
Hemut Kohl, Bundeskanzler von 1982 bis 1998, hat das Zitat in der Bundestagsrede vom 1. Juni 1995 zur Geschichte der Vertreibung (Plenarprotokoll 13/41 vom 01.06.1995, Seite 03183) verwendet.
Deshalb ein geschichtlicher Diskurs zur räumlichen Anordnung in den Parlamenten und in der Öffentlichkeit und zur Farbenlehre bei der Koalitionsbildung.
Politik & Demokratie-Blog
Demokratie gibt es nicht umsonst. Man muss sich beteiligen und sie bewahren