ADG

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Seit 1957 werden für Versicherungsfremden Leistungen, das sind nicht durch Bundesmittel gedeckte allgemeine Leistungen, der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) aufgebürdet.

Otto W. Teufel, Ehrenbeirat der ADG, hat dies mit offiziellen Zahlen der Deutschen Rentenversicherung von Anfang an in der sog. „Teufel-Tabelle” dargestellt.

Die dadurch entstandenen jährlichen, nicht beitragsgedeckten Belastungen in der GRV haben sich inzwischen auf 947,642 Mrd. Euro aufsummiert (Stand 2022)!

Wenn die GRV nicht mit den Versicherungsfremden Leistungen belastet würde, lägen die Ausgaben der GRV für 2023 bei € 249,5 Mrd.

D. h., die Einnahmen von € 291,8 Mrd. im gleichen Jahr hätten also locker gereicht.

Es wäre ein Überschuss von € 42,1 Mrd. vorhanden gewesen.

Das zeigen die für 2023 aktualisierten ADG-Infoblätter Differenz Bundeszuschuss – Versicherungsfremde Leistungen 2023 und Versicherungsfremde Leistungen 2023 sehr genau.

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In einer gemeinsamen Pressemitteilung warnen die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und der BKK Landesverband Bayern vor einem massiven Anstieg des Zusatzbeitrages. Nach Schätzungen der Betriebskrankenkassen droht dieser GKV-weit auf 2,2 bis 2,4 Prozentpunkte zu steigen. In dieser Prognose sind Mehrausgaben der Kassen durch laufende Gesetzgebungsverfahren wie die Krankenhausreform noch nicht enthalten.

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Wir alle freuen uns, wenn auf dem Konto mehr von der gesetzlichen Rente kommt.

Aber Achtung: Der Steuerabzug wächst, so dass auch Renten unterhalb des Durchschnitts zukünfig Steuern zahlen werden. Und die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung steigt auch.

Abe wie wurde die Erhöhung berechnet? Dr. Johannes Steffen schreibt dazu in seeinem neusten Newslette:
 
Das Anpassungsverfahren der Renten erweist sich für alle daran Interessierten als Herausforderung – mit einer kaum noch überschaubaren Vielfalt an Einflussfaktoren und Rückkoppelungseffekten. Dies betrifft zum einen die Anpassungsformel selbst, die Außenstehenden den Zugang zum Verständnis eher versperrt als dass sie ihn öffnet; hinzukommen zu beachtende Schutzklauseln mit eventuellen Folgewirkungen für die Rentenanpassung im Folgejahr sowie eine Vielzahl einschlägiger Rechengrößen und Werte, deren Abgrenzung bzw. Definition im Zeitverlauf zudem zahlreichen gesetzlichen Änderungen unterlagen.
Insgesamt hat das Verfahren zur Bestimmung der aktuellen Rentenwerte über die vergangenen Jahre eine Komplexität erreicht, die den Rahmen öffentlicher Kommunizierbarkeit endgültig sprengt.
 
Ausführliche Erläuterungen finden Sie in unserem neu eingestellten Beitrag

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Die ADG verwahrt sich dagegen „unseriös“ zu argumentieren und hat dies Herrn Minister Heil, Ministerium für Arbeit und Soziales geschrieben.

Es ist bemerkenswert, wie sich falsche Zahlen und falsche Zusammenhänge in Presse, Wissenschaft und Politik verfestigt haben.

Wir kämpfen nicht für UNS! Wir zeigen auf, was wir erlebt haben

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Nein, nicht mehr. Immer wieder liest man über Klinikschließungen und Insolvenzen von Kliniken. Das gefährdet die Gesundheitsversorgung großflächig. Überall in Deutschland werden Geburtsstationen, Kinderkliniken, Notaufnahmen und ganze Krankenhäuser geschlossen.

Gleichzeitig machen Krankenhauskonzerne Milliardengewinne.

Das Bündnis Klinikrettung will den Kahlschlag und die Privatisierung stoppen und hat eine Petition gestartet.

Die ADG unterstützt die Petition unterschreiben Sie jetzt : Lauterbachs Krankenhausreform stoppen!

  1. Debatte zu Beitrags­einnahmen der gesetzlichen Renten­versicherung
  2. Bundeshaushalt auf Kosten der Kleinen saniert?
  3. Nicht beitragsgedeckte Leistungen der allgemeinen Rentenversicherung
  4. Appell zum Gesellschaftlichen Engagement