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In den Koalitionsvereinbarungen 2018 haben CDU/CSU und SPD vereinbart, eine Kommission einzusetzen, die Empfehlungen für die Zukunft der Rente nach 2025 erarbeiten soll. Am 3. Mai 2018 hat die Bundesregierung die Kommission "Verlässlicher Generationenvertrag" vorgestellt. Diese hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen. Die Zusammensetzung der Kommission und die bisher erarbeiteten Dokumente der angefragten Stellungnahmen von Parteien und Verbänden finden Sie hier. Es lohnt sich, einen Blick auf die Kommissionsmitglieder und die Inhalte der 20 angefragten Organisationen zu werfen. Allein die Schwerpunkte der Organisationen lassen nichts Gutes für das Ergebnis erwarten. Nur bei Frau Annelie Buntenbach, Deutscher Gewerkschaftsbund, könnte man sich vorstellen, dass sie die Interessen der Rentner und Arbeitnehmer vertritt.
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Von dieser haben wir regelmäßig berichtet. Die Kollegen vom BRR in Stuttgart hatten sich mehrfach an den Arbeitsminister Hubertus Heil gewandt.
Zitat aus der Antwort des Ministeriums:
Sie kritisieren, dass Herr Prof. Axel Börsch-Supan durch Äußerungen zu Themen der Rentenfinanzierung in den Medien die Arbeit der Rentenkommission beschränken würde.
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Schon 2016 geht Professor Gert G. Wagner der Grundsatzfrage nach: Warum sind eigentlich nicht alle Erwerbstätigen auch automatisch – wie abhängig Beschäftigte – in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert? Rentenversicherungspflicht ist sinnvoll.
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Beispiel bei den Direktversicherungen
Das “Büro gegen Altersdiskriminierung” thematisiert seit vielen Jahren Vorkommnisse der Ungleichbehandlung wegen des Lebensalters. Teils schier unglaubliche Geschichten sind da zu lesen. Verschiedenste Autoren beziehen in den Themenbereichen Arbeit, Direktversicherung, Ehrenamt, Finanzen, Gesundheit, Image, Justiz, Pflege, Rente, Sonstiges, Uni & Co., Versicherungen, Wohnen, Analysen, Internationales, Kartographie und Reiserei Stellung. Jeder Artikel ist mit einer Quellenangabe versehen und listet Verlinkungen zu weiteren, zeitnah erschienenen Artikeln des gleichen Themas auf. Zudem gibt es eine Volltextsuche, mittels der man in sämtlichen Artikeln, die seit 2008 erschienen sind, nach einem bestimmten Ausdruck suchen kann, sowie eine Terminübersicht mit Informationen zu einem bunten Angebot von Veranstaltungen.
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Regelmäßig werden von der INSM in den großen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen mit fragwürdigen Behauptungen gegen die Rente geschaltet. Wir haben dann versucht, die Hintergründe zu analysieren. Im Frühjahr dieseS Jahres sind wir bei der Analyse gescheitert.